Müssen die schriftlichen Empfehlungen des BASPO zwingend eingehalten werden?

Question

Accepted Answer

Bei den schriftlichen Empfehlungen des BASPO handelt es sich nicht um Normen oder Gesetze, sondern um Planungsgrundlagen, die den Stand der Technik wiedergeben.
Sie können im Rahmen von Genehmigungsverfahren (Baubewilligungen, Subventionen) für verbindlich erklärt oder bei Rechtsfällen für die Urteilsfindung herangezogen werden.

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